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der geht in 20'000 briefkästen in zürinord...
und hier noch als pdf
Mittwoch, 25. Dezember 2013
Samstag, 21. Dezember 2013
es ist wahlkampf...
na ja, es heisst ja auch wahlKAMPF, kein wunder also, dass FDP und NZZ, die rechten also, gegen unseren ALstadtrat richi wolff in den kampf ziehen. die rechten gegen die linken. kämpfen. das ist auch richtig so.
ALgemeinderat niggi scherr hat den kampf der rechten partei und ihres rechten blattes gut dokumentiert und kommentiert. den ausschlag gegeben hat wohl der unsägliche schrieb von michael baumann in der NZZ vom letzten donnerstag. man sollte sich das selber rein ziehen, das portrait über wolff sagt mehr über den schreiberling als über den beschriebenen. nun, das gehört auch zum kampf: schlecht geführte streiche mit stumpfem schwert...
niggi scherr zitiert in seiner zusammenstellung einen leserbrief aus genf, den ich hier weiter zitiere. weil der schluss falsch ist:
und hier also, was beizufügen wäre:
oh! der löwe ist schon ganz blau... dann, denkt man, doch viel lieber einen roten wolff |
niggi scherr zitiert in seiner zusammenstellung einen leserbrief aus genf, den ich hier weiter zitiere. weil der schluss falsch ist:
„Vom fernen Genf aus fällt mir auf, wie systematisch die NZZ negativ über den linksalternativen Zürcher Stadtrat Richard Wolff berichtet, ohne dabei handfeste Argumente für dessen angebliche Unfähigkeit zu liefern. Interesssant ist doch, dass der grosse Skandal, auf den manch derart eingestimmter Leser gespannt wartet, bisher ausgeblieben ist. Nicht einmal die Räumung de Binz-Areals gab etwas her. Bisheriger Schlusspunkt ist der Kommentar (NZZ 14. 12. 13), wonach der Departementschef diffus für Missstände bei der «Sitte» verantwortlich gemacht wird, die ihren Anfang längst vor Beginn seiner Amtszeit genommen haben. Der Kommentar schliesst erwartungsgemäss mit dem Wunsch nach einer Abwahl. Mit Verlaub - eine solch diffuse, parteipolitisch motivierte Stimmungsmache ist unfair und der NZZ unwürdig.“niggi scherrs schlusssatz darunter: "Dem ist nichts beizufügen." einspruch! muss ich da sagen, dem füge ich ganz gern noch etwas hinzu - denn die 'diffuse, parteipolitisch motivierte Stimmungsmache ist [...]" der NZZ sehr wohl würdig. weil ja eben wahlkampf ist.
und hier also, was beizufügen wäre:
Wenn wir vom Feind bekämpft werden; dann ist das gut; denn es ist ein Beweis, daß wir zwischen uns und dem Feind einen klaren Trennungsstrich gezogen haben.
Wenn uns der Feind energisch entgegentritt, uns in den schwärzesten Farben malt und gar nichts bei uns gelten läßt, dann ist das noch besser; denn es zeugt davon, daß wir nicht nur zwischen uns und dem Feind eine klare Trennungslinie gezogen haben, sondern daß unsere Arbeit auch glänzende Erfolge gezeitigt hat.das ist nicht der berühmte chinesische philosoph sun tzu, den 'der moderne manager' lange so gerne zitierte, das ist mao zedong, den heute auch die linken nicht mehr gerne zitieren.
aber hier passt er.
PS
und schreiberling baumann widmete seine feder besser seiner freude an domestizierten wildpferden als wölffe zu jagen.
PS2
...wir nicht das kind mit dem bade ausschütten wollen, weil wir die professionelle arbeit vieler die für die NZZ schreiben sehr wohl schätzen, so sie denn ihre arbeit nicht der politisch motivierten stimmungsmache unterordnen (müssen; wes brot ich ess, des lied ich sing...).
PS2
...wir nicht das kind mit dem bade ausschütten wollen, weil wir die professionelle arbeit vieler die für die NZZ schreiben sehr wohl schätzen, so sie denn ihre arbeit nicht der politisch motivierten stimmungsmache unterordnen (müssen; wes brot ich ess, des lied ich sing...).
Montag, 16. Dezember 2013
Bar du Nord mit ALzürinord im KuBaA - am Donnerstag, 16.1.2014
die Bar du Nord ist inzwischen eine institution im quartier. und im KuBaA. wie ja auch das KuBaA eine ist. hier draussen, im norden zürichs, knapp am rande der stadt - würden die leute von der flat-zurich-society sagen...
item.
am 16. jänner stösst die ALzürinord zur Bar du Nord, wir trinken mit und mit dabei sind andreas kirstein, ALgemeinderat und, nach der kommissionssitzung, auch ALstadtrat richi wolff. der von der polizei.
wichtig: es ist bar. und nur insoweit eine veranstaltung mit reden als jede bar eine veranstaltung mit reden ist (und trinken, natürlich...). klar machen wir von der ALzürinord das auch, weil am 9.2.14 wahlen sind und man andreas, richi und die AL wählen kann. warum kann man die beim bier gleich selber fragen...
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Mittwoch, 11. Dezember 2013
budgetdebatte - wahlkrampf des 'tagi': "Jetzt wollen sogar die Alternativen beim Velo sparen"
der tagesanzeiger titelt online "Jetzt wollen sogar die Alternativen beim Velo sparen" - und macht mit im wahlkrampf der SP gegen die AL. was ist da dran? ist da was dran? nein, nichts.
die stellungnahme von andreas kirstein, ALgemeinderat aus zürinord, fundiert und differenziert:
Die AL ist selbstverständlich der Meinung, dass das Konzept "Stadtverkehr 2025" so umgesetzt werden muss, wie es der Gemeinderat beauftragt hat. Dazu gehören auch die Schaffung entsprechender Stellen im Tiefbauamt. Allerdings ist die AL auch dezidiert der Meinung, dass dem permanenten Stellenwachstum der Stadt Zürich ein Riegel geschoben werden muss. Es sind Stellen im Tiefbauamt umzuwidmen: Weg von der Auto- und ÖV-orientierten Verkehrsplanung zu einer stärkeren Gewichtung des Veloverkehrs. Das ist und bleibt das Credo der AL. Zur Erläuterung: das Tiefbauamt hat 286,3 Stellen, darunter 67,3 ProjektleiterInnen, dazu 10 Leiterinnen der verschiedenen Teams, 7 Gebietsmanager
Strassen, 5,5 Gestalterinnen öffentlicher Raum und und und - und sie haben nicht alle Stellen besetzt. Die Anstellung von zwei Projektleitern mit Fokus Velo ist ungefährdet, wenn der Gemeinderat unserem Antrag zustimmt.
dem ist nichts hinzuzufügen...
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Sonntag, 8. Dezember 2013
wolff-geschichten im magazin
miklós gimes erzählt in "Das Magazin" N° 49 wolff-geschichten. gimes hat richi wolffs einstieg als polizeivorsteher begleitet, mit freunden, bekannten und mitbewohnern von richi gesprochen. eine home-story eines wochenend-magazins, aber durchaus lesenswert.
Wolff nahm den Job an. «Okay», sagte er sich, «dann machen wir es gut, die beste Polizei der Welt.» Möglichst wenig Tränengas und Gummigeschosse, «sonst sind wir wieder in den Achtzigerjahren und ich mache die undankbare Arbeit, wo die Politik versagt hat». Ich habe Wolff gefragt, ob ich seinen Einstieg als Polizeichef begleiten dürfe. Da prallen zwei Kulturen aufeinander. Zwei Welten. Zwei Denkweisen. Hier eine straff geführte hierarchische Organisation. Dort ein Intellektueller mit wirren Haaren und einer Vergangenheit als Mitarbeiter der Roten Fabrik, Hausmann und Vertreter von allen möglichen Basisgruppen und Bürgerinitiativen. Wenn im Zürcher Gemeinderat die Polizei kritisiert wird, ist meist die Alternative Liste dahinter. Und jeder ausgeschaffte Asylbewerber sei einer zu viel.
(bild und zitat aus http://blog.dasmagazin.ch/2013/12/06/wolffs-revier)
|
Dienstag, 3. Dezember 2013
Eine Gemeinderatssitzung, die man am liebsten schnell vergessen hat ...
...deshalb mit einiger Verspätung ein paar Bemerkungen. Mal abgesehen, davon dass meine AL-Kollegin Andrea Leitner mit Bravour
zum ersten Mal eine Weisung vorgestellt hat (städtische Beiträge für den Verein
Arche) war es eine der zahlreichen wenig erbaulichen Sitzungen mit Themenlast
Auto und Verkehr. Die Übungsanlage ist dabei in Variationen immer etwa die
gleiche: Matthias Probst, Grüne provoziert mit anti-autofahrersprüchen aus der
Anarchotrickkiste und die Gegenseite reagiert gleichsam auf
Druckknopf mit gespielter Empörung über die links-grün-alternative
Ideologielastigkeit. Als Gegengift zu so viel Dumpfbackigkeit empfehle ich das Interview mit dem Verkehrswissenschaftler Hermann Knoflacher, das bereits 2007
unter dem Titel „Das Auto macht uns total verrückt“in
der Zeit erschienen ist.
Donnerstag, 28. November 2013
wahlkampf der AL trotzt minustemperaturen
stand am samstag, 30.11.13, franklinplatz, beim marktplatz oerlikon
am samstag, 30.11.13, von 10-12 steht der ALzürinord-wahl-kampf-stand (sic!) am franklinplatz beim marktplatz oerlikon.
was macht die AL in den räten? was bringts, AL zu wählen? die beiden stehen red und antwort - und sammeln unterschriften für die ALinitiative "Bezahlbare Kinderbetreuung für alle".
am stand unter dem blauen dach gibts zündende ideen für zürinord, heissen tee und guetsli.
um 11 uhr treffen wir uns zum aufwärmen am ALstamm im "LeMuh", am marktplatz, unter dem swissôtel.
besuch uns, frag uns, wähl uns...wir freuen uns!
bis bald
das ALzürinordwahlkampfstandteam
Dienstag, 26. November 2013
Gemeinderat bewilligt Projektierungskredit für die städtische Siedlung Leutschenbach
Catherine Rutherfoord, AL |
Neu-Oerlikon und das Neubaugebiet in Affoltern sind schon längst bevölkert. Jetzt geht im Leutschenbach die Bau-Post
voll ab. Das neue Quartier gehört geographisch zu Seebach, ist aber nach Oerlikon ausgerichtet. Hier ziehen heute x Kräne die
Genossenschafts-Siedlung 'mehr als wohnen' hoch.
Nebenan warten die Eigentumswohnungen in den zwei Metropoiltans-Türmen auf gutbetuchte KäuferInnen. In diesen Mix hinein eine städtische Siedlung zu bauen ist genau
das Richtige. Es soll eine kommunale Siedlung werden, eine, die einer breiten
Bevölkerung dient.
Kuoni Mueller & Partner verkaufen Metropolitans |
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Montag, 25. November 2013
Donnerstag, 21. November 2013
zündende ideen für zürich nord!
ja, es ist wahlkampf!
und so gibt's auch von der ALzürinord ein give-away: licht ins dunkle bringen, kerzen anzünden, am feuer die hände wärmen... mit den ALstreichhölzern.
aber wir bringen auch licht ins dunkel des politmainstreams. mit zündenden ideen. für zürich nord!
die produktion läuft noch, prototypen gibts am nächsten stamm, dann an den stämmen, ständen und unterwegs.
und so gibt's auch von der ALzürinord ein give-away: licht ins dunkle bringen, kerzen anzünden, am feuer die hände wärmen... mit den ALstreichhölzern.
aber wir bringen auch licht ins dunkel des politmainstreams. mit zündenden ideen. für zürich nord!
die produktion läuft noch, prototypen gibts am nächsten stamm, dann an den stämmen, ständen und unterwegs.
- ewz wird von der leine gelassen - galoppieren bald die zürcher stromtarife?
- noch einmal 50 mio für container für schulkinder statt endlich schulhäuser zu bauen
andreas kirstein, unser AL-gemeinderat aus zürich nord, berichtet ab jetzt regelmässig aus dem gemeinderat.
mit dem Tag WasBringz? kennzeichnen wir beiträge die zeigen, was es bringt, für und mit der AL politik zu machen. denn: wenn ich sie schon wähle, dann will ich doch auch wissen, was sie machen und was es bringt. eben: WasBringz?!
mit dem Tag WasBringz? kennzeichnen wir beiträge die zeigen, was es bringt, für und mit der AL politik zu machen. denn: wenn ich sie schon wähle, dann will ich doch auch wissen, was sie machen und was es bringt. eben: WasBringz?!
GRsitzung vom 20.11.13 / kurzbericht von andreas kirstein
EWZ:
tarife hoch, gewinne privatisieren, qualität runter? |
Denkwürdige Debatte zum neuen ewz-Reglement: Alle Kompetenzen im Bereich Kauf und Verkauf von Energie der ewz sollen direkt an die ewz selbst gehen. Im Originalton:
„Das ewz hat alle notwendigen Kompetenzen zur Erfüllung des Leistungsauftrags für den Kauf und Verkauf von Energie und ökologischem Mehrwert sowie für die Lieferung an Kundinnen und Kunden im freien Markt. Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Departements der Industriellen Betriebe erlässt Vorgaben zur Begrenzung und Überwachung der Risiken.“ Ein paar kosmetische Abänderungen der SP zur Reduktion der gewaltigen Risiken, die diese Kompetzenzübertragung vom Stadtrat auf einen Dienstchef beinhaltet, genügte, um breite Zustimmung für das neue Reglement zu bekommen. So geht das für die AL nicht. Ehrlicher wäre es gewesen, direkt einen Ausgliederungsvorschlag zu bringen. Jetzt wurde stattdessen beschlossen: Alle Risiken bei den Steuer- und Gebührenzahlern, alle Kompetenzen beim Dienstchef der ewz! Jetzt geht die Vorlage an die Redaktionskommission. Schlussabstimmung findet erst nach der Redaktionslesung statt. Wahrscheinlich erst im 2014 aber der Mist ist gekarrt. 20.11.13/AK
mehr zum thema:
- die fraktionserklärung der AL zum debakel
- der bericht auf NZZonline: "So blieb es an der AL, in der Frage der Kompetenzen von linker Seite Kritik zu üben. Niklaus Scherr tat dies engagiert."
- vor zwei jahren zeichneten sich die neuen begehrlichkeiten bereits ab. "Zürichs Stromtarife werden nach 20 Jahren wieder erhöht" (NZZonline)
- hintergrund: die stromtarife in der schweiz, im kanton zürich, vergleichsrechner
- hier finden sich, zeitversetzt, die vollständigen GR-protokolle
schulbaracken:
AK dann auf twitter, etwas später, als nachtrag:Andreas Kirstein @andreaskirstein
Stadtrat erhält Freipass für Schulhauspavillons im Wert von 50 Mio. Das kann die AL nicht gut finden. Blumenfeld
lässt grüssen. #grzh
also noch mehr kinder in containern beschulen anstatt mit einer vernünftigen schulraumplanung schulhäuser bauen: 50 mio mehr für baracken! billiger wurde es nur, weil die bürgerlichen 10% sparen wollen: abstriche am minimalkomfort. warst du schon mal in einer dieser baracken? eng, kalt oder stickig, heiss oder zugig, knarrend nach unten, stampfend von oben. wahrlich kein vergnügen. das sehen exponentInnen von SVP und FDP anders: "Doch auf Antrag der SVP kürzte der Gemeinderat diesen Betrag um 5 Millionen. Die Stadt brauche keine Luxusbauten, sagte Thomas Monn (SVP). In anderen Gemeinden würden die Pavillons günstiger gebaut. Laut Claudia Simon (FDP) baut die Stadt Zürich im Schulbereich noch immer zu teuer. Es gehe darum, mit der Kürzung ein Zeichen zu setzen." (aus dem tagi-artikel). wer wählt eigentlich solche leute ins parlament? und stadträte wie lauber ("Schulraumplanung sei keine einfache Sache, es gebe viele Unwägbarkeiten", daselbst)?
mehr zum thema:
- bericht dazu auf tagi online: Kinder in Containern: 50 Millionen für Schulpavillons
Dienstag, 19. November 2013
regieren oder dirigieren?
tramdepot kalkbreite |
das seilziehen zwischen einem stadtrat mit dirigistischen zügen und dem gemeinderat um entscheidungskompetenzen hat geschichte und war vor allem zu ledergerbers zeiten sehr ausgeprägt.
aber auch dieser tage zeigt sich der zwist am entscheid um die plötzlich doppelt so teure sanierung eines trammdepots.
AL-gemeinderat niggi scherr meint zum stimmrechtsrekurs der AL:
AL-gemeinderat niggi scherr |
"Meine Eingabe ist kein Plädoyer für den ökologischen Minimalismus. Sie verfolgt einzig und allein den Zweck, bei Entscheiden über die Wünschbarkeit solcher Massnahmen die Mitsprache von Parlament und Bevölkerung sicherzustellen. Die Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft wird von uns viele schwierige Weichenstellungen verlangen. Diese müssen demokratisch abgestützt sein und dürfen nicht dem alleinigen Ermessen der Exekutive anheimgestellt werden.“
die ganze geschichte auf der page der AL.
Sonntag, 17. November 2013
wir füllen die Alternative Liste
eine auswahl deiner auswahl für die wahl am 9. Februar 2014: die listen der AL in den kreisen 11 und 12 |
von link nach rechts (obwohl natürlich alle links sind...):
Nicole Pfister - Fritz Praxmarer - Anne-Claude Hensch Frei - Markus Pfister - Sladjana Krebs - Yves Wälle - Catherine Rutherfoord - Peter Kuster - Javier Gutierrez - Andreas Kirstein - Franz Horvath - Silvia Domeniconi
Nicole Pfister - Fritz Praxmarer - Anne-Claude Hensch Frei - Markus Pfister - Sladjana Krebs - Yves Wälle - Catherine Rutherfoord - Peter Kuster - Javier Gutierrez - Andreas Kirstein - Franz Horvath - Silvia Domeniconi
und hier geht's zum 'making of'...
der ALnordSTAMM - naheliegend, wie der öpfel
nur stämme überlegen... |
da stehen die ehemaligen und aktuellen gemeinderätInnen der AL aus zürinord red und antwort (WasBringz?), wir tragen zusammen, was es noch braucht (ALweNEED), tauschen sonst dies und das aus, spinnen ideen zu netzen, trinken ein, zwei kafi und sind. einfach so.
und das ganze vielleicht leicht ermattet nach dem wochenendeinkauf auf dem oerliker marktplatz, um neue energie zu tanken.
und weil ort und zeit nicht in stein gemeisselt sind, checkst am besten jeweils vorher kurz den blog, unter dem titelbild steht, was läuft.
vielleicht treffen wir uns auch mal im fallenden brunnenhof, weil koni den helvetiaplatz bis zum radiostudio stretcht. (wie wär's, koni, mit einem weiteren schritt stadtauswärts zum löwen affoltern, der so jedes halbe jahr wieder zu macht. seit jahren!)
besuch uns auch mal am ALstamm - damit du vor lauter wald die bäume wieder siehst.
herzlich willkommen!
Sonntag, 10. November 2013
12 mal mehr? es geht auch mit weniger!
es muss nicht 1:12 sein! (bei der WOZ geht's sogar 1:1) |
andreas kirstein, gemeinderat der AL für den kreis 11, setzt sich nicht nur im rat, sonder auch als vorstandsmitglied der ABZ, einer der grossen genossenschaften, für eine vernünftige mietpreis- und lohnpolitik ein: die mieterInnen bezahlen hier die löhne, da braucht es augenmass.
die AL und ihre mitglieder in den räten setzen sich immer wieder durch eigene initiativen und durch die unterstützung von eingaben anderer parteien für ein starkes genossenschaftliches und kommunales wohnen in der stadt zürich ein. ein paar praktische beispiele sind
- die einzelinitiative von catherine rutherford für eine städtische siedlung im leutschenbach (wer war im gemeinderat dafür?)
- abstimmungskampf mit dem komitee „Bezahlbare Wohnungen für Zürich“ (Für das Erreichen von einem Drittel des Mietwohnungsbestandes im Eigentum von gemeinnützigen Wohnbauträgerinnen oder Wohnbauträgern)
- dringliche motion zur revision der BZO: „Definierung von Rahmenbedingungen für einen Mindestanteil an preisgünstigen Wohnungen in Gestaltungsplänen“
Die Mieten sollen sich an den Menschen und nicht am Markt orientieren!
Die Löhne auch!
AL wählen: die praktische Alternative zu all den Listen!
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Samstag, 2. November 2013
27% teurere mieten - wer soll das bezahlen?
das beratungsunternehmen Wüest & Partner geht im Immo-Monitoring 2014 davon aus, dass die mieten in der schweiz in den nächsten jahren um bis zu 27% steigen werden:
"Um die mögliche Entwicklung der Mietzinsen und auch die damit verbundenen Ausgaben für gemieteten Wohnraum bis Ende 2020 auszuloten, hat Wüest & Partner sechs Szenarien formuliert. [...] In den wahrscheinlichsten Szenarien steigen die Mieten um bis zu 27 Prozent."da stellt sich uns natürlich unmittelbar die frage, wer das dann bezahlen soll.
dazu meint W&P:
"Die Schwierigkeit besteht darin, die «richtigen» Haushalte in die «richtigen» Wohnungen zu bringen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht effizient ist die Einführung von Anreizsystemen, die zum einen dafür sorgen, dass der bestehende Wohnungsbestand intensiver genutzt wird, und zum andern dafür, dass die Verteilung von preisgünstigem Wohnraum adressatengerecht erfolgt."wie das vor sich gehen soll, wie also dem markt der zwangssparer (aka 'vermieterInnen') die nötigen zahlungskräftigen mieterInnen zugeführt werden sollen, dafür hat die FDP bereits einen praktischen vorschlag: sie fordert über das komitee "Fairness bei staatlich gestützten Wohnbauträgern” und eine einzelinitiative, "Für die Vergabe und Weiternutzung einer Wohnung dieser Wohnbauträger darf der Bruttolohn der Bewohner das Vierfache der Mietkosten hierfür nicht überschreiten." wer bisher besser weg kam, soll also von seinem verfügbaren einkommen den vermiterInnen abgeben, genossenschaften sollen mieterInnen aus dem schutz der kostenmieten in den rauhen wind der marktmiete scheuchen, damit diese künftig die geldsäcke der vermieterInnen füllen.
wer dahinter steckt? interessant ein blick auf die namensliste der komiteemitglieder: eine illustere schar von wohlhabenden (1:12?), darunter leutenegger und scheck, die für die FDP und die SVP in den zürcher stadtrat und dort zum rechten sehen wollen, die 'richtigen haushalte in die richtigen wohnungen' bringen und damit sich und ihren freunden vom HEV die kasse füllen.
oder wie heinrich heine schrieb
Hat man viel, so wird man bald
Noch viel mehr dazu bekommen.
Wer nur wenig hat, dem wird
auch das wenige genommen.
Wenn du aber gar nichts hast,...die AL setzt sich für bezahlbare mieten ein - und gegen die umverteilung von unten nach oben...
Ach, so lasse dich begraben -
Denn ein Recht zu leben, Lump,
Haben nur die etwas haben.
Freitag, 1. November 2013
rheinmetall-gelände: AL-gemeinderat andreas kirstein fordert "...einen vernünftigen Mix zwischen Gewerbe und Wohnen..."
Lokalinfo Zürich Nord berichtet in der ausgabe vom 31.10.13 über die laufende diskussion zur gestaltung der nutzung der durch den wegzug der Rheinmetall frei werdenden 5ha bauland. pia meier zitiert in ihrem artikel AL-gemeinderat kirstein mit der aussage
anmerkung:
unter einer planungszone gemäss §346 des kantonalen "Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht" ist folgendes zu verstehen:
1 Bis zum Erlass oder während der Revision von Gesamtrichtplänen oder Nutzungsplänen können für genau bezeichnete Gebiete Planungszonen festgesetzt werden, innerhalb deren keine baulichen Veränderungen oder sonstigen Vorkehren getroffen werden dürfen, die der im Gange befindlichen Planung widersprechen.
2 Für die Festsetzung von Planungszonen ist der Staat zuständig. Er hat begründeten Festsetzungsbegehren untergeordneter Planungsträger zu entsprechen.
3 Planungszonen dürfen für längstens drei Jahre festgesetzt werden; soweit nötig, kann die Frist um zwei Jahre verlängert werden.25
4 Nach Ablauf der Frist darf die fehlende planungsrechtliche Baureife nur noch geltend gemacht werden, soweit die rechtzeitig erlassene Planungsmassnahme wegen Rechtsmitteln noch nicht in Kraft gesetzt werden kann.
die rechtliche wirkung einer planungszone beschreibt ein artikel auf wetzikon.ch
"Ich bin keineswegs grundsätzlich gegen den Erhalt des Industriegeländes. Der vor 17 Jahre festgelegte Nutzungsmix mit einem sehr kleinen Wohnanteil ist jedoch zu überprüfen. Ich möchte einen vernünftigen Mix zwischen Gewerbe und Wohnen. Die Festsetzung einer Planungszone ermöglicht ein transparentes Verfahren. Ich wehre mich gegen die andauernden Hinterzimmergespräche zwischen Grundeigentümern und Stadt Zürich, die die demokratische Kontrolle und Mitwirkung verunmöglichen."im gleichen artikel zeigt thomas schwendener von der SVP, dass er gleich zwei wichtige punkte nicht versteht wenn er sagt "dass Rheinmetall bestimmt, was mit diesem Areal geschehen soll, und nicht die AL". denn erstens bestimmt auch im kapitalismus nicht einfach eine firma, wie sich ein wichtiger teil eines quartiers entwickelt. da stehen volk und stadt verschiedene möglichkeiten zur verfügung, zum beispiel die von kirstein erwähnte planungszone aber auch direkte aktionen von familien, wie zB die der familien schoch und wucher. und zweitens will nicht 'die AL' bestimmen, was mit dem areal geschieht. die intervention der AL zielt darauf ab, bevölkerung und verwaltung die möglichkeit zu geben, in einem demokratischen entscheidungsprozess einfluss auf die stadtentwicklung zu nehmen, auch wenn sich ein grundstück in privatbesitz befindet.
beim zur diskussion stehenden gelände handelt es sich in etwa um den rot markierten bereich |
unter einer planungszone gemäss §346 des kantonalen "Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht" ist folgendes zu verstehen:
1 Bis zum Erlass oder während der Revision von Gesamtrichtplänen oder Nutzungsplänen können für genau bezeichnete Gebiete Planungszonen festgesetzt werden, innerhalb deren keine baulichen Veränderungen oder sonstigen Vorkehren getroffen werden dürfen, die der im Gange befindlichen Planung widersprechen.
2 Für die Festsetzung von Planungszonen ist der Staat zuständig. Er hat begründeten Festsetzungsbegehren untergeordneter Planungsträger zu entsprechen.
3 Planungszonen dürfen für längstens drei Jahre festgesetzt werden; soweit nötig, kann die Frist um zwei Jahre verlängert werden.25
4 Nach Ablauf der Frist darf die fehlende planungsrechtliche Baureife nur noch geltend gemacht werden, soweit die rechtzeitig erlassene Planungsmassnahme wegen Rechtsmitteln noch nicht in Kraft gesetzt werden kann.
die rechtliche wirkung einer planungszone beschreibt ein artikel auf wetzikon.ch
Donnerstag, 31. Oktober 2013
Fusionspläne des Gesundheitsdirektors gefährden Gesundheitsversorgung in Zürich Nord
Die Fusionspläne des kantonalen Gesundheitsdirektors gefährden auch die städtische Gesundheitsversorgung in Zürich Nord. Das Waidspital ist für unsere Region wichtig und mit seiner zusätzlichen Spezialisierung auf die Akutgeriatrie ein wichtiges Glied in der Kette der städtischen Gesundheitsversorgung. Deshalb erteilt die AL in ihrer Fraktionserklärung den Ideen einer Fusion mit Uni- und Triemlispital eine klare Absage.
Donnerstag, 23. Mai 2013
Kurz und bündig: „Stimmen Sie JA zum Schulhaus Blumenfeld!“
Triste Baracken auf und neben dem kontaminierten Feld (Info1 und Info2) |
Darum: Etwas Geschichte und Quartierentwicklung und Schulraumplanung: es geht ja nicht nur um das boomende Stadtquartier ennet dem Hönggerberg.
Affoltern wurde rasch vom Bauerndorf zum neuen Wohnquartier. Im Gebiet Ruggächer nahm die Bevölkerung in den letzten Jahren um 4000 Personen zu, darunter viele Familien mit Kindern. Gebaut haben Genossenschaften und Private, die Infrastruktur hinkt hinterher, Migros und Coop haben inzwischen ausgebaut, öffentlicher Verkehr und vor allem Schulraum lässt auf sich warten.
Stück für Stück und noch eins drauf: im Ruggächer 3-Stöckig |
Und mitten drin eine Brache, seit Beginn freigehalten für den Schulhausneubau, noch immer eine grüne Wiese und aktuell sogar – ein Blumenfeld. Schräg gegenüber gehen die Kinder zur Schule. In die Pavillonschule Ruggächer, oder Barackenschule, wie eine Architektin des Bauamtes sie unbedacht nannte, gebaut über Altlasten, was gar Stadtrat Lauber als ‚nicht ideal’ bezeichnet. Warum das? Schulraumplanung!
Blumenfeld...Schneefeld... |
Genossenschaften Familien mit Kindern leben, nicht DINKs wie in Neu-Oerlikon. Aber da war es zu spät. Planung verschlingt Zeit, und weil man im Leutschenbach das Schulhaus vergoldet hat, wurde das Blumenfeldprojekt gesparschrumpft. In der Zwischenzeit wurde die Pavillonschule erweitert, mit einer provisorischen Turnhalle ergänzt, um eine dritte Einheit aufgestockt – für viel Geld und auf Kosten der Schulqualität der über dreihundert betroffenen Kinder.
...ein weites Feld... |
Wir stellen nicht den dringend benötigten Neubau Blumenfeld infrage – aber Kritik an der Gegenwart ist Hoffnung für die Zukunft. Wir machen uns stark für den Schulhausbau in Affoltern und auch für die künftige Oberstufe. Aber nicht nur Affoltern hat zu wenig Schulraum: gleiches zeichnet sich ab im Letzi, in der Manegg, in Seebach. Die AL hat dazu Motionen eingereicht. Wir bleiben dran!
Samstag, 4. Mai 2013
Sa 4.5. 16 Uhr Helvetiaplatz: Demo gegen die mörderische Asylpolitik!
Unser Freund Moncef, ASZ- und Bleiberechtaktivist, von der Ausschaffungspolitik in den Suizid getrieben. Wir sind traurig und wütend...16Uhr Helvetiaplatz: Demo gegen die mörderische Asylpolitik!
Donnerstag, 31. Januar 2013
AL interveniert zur planung auf dem areal der Rheinmetall Air Defence
in oerlikon können bald einmal 5 hektaren land neu bebaut werden. die firma Rheinmetall Air Defence, vormals Oerlikon-Contraves, sucht einen neuen standort (vielleicht in affoltern?).
auf dem grossen gelände - 5ha entsprechend rund 7 fussballfeldern - soll nach ansicht der AL den heutigen bedürfnissen angemessen und nachhaltig gebaut werden. die fraktion der AL im gemeinderat hat deshalb am 30.1.13 folgendes postulat eingereicht:
auf dem grossen gelände - 5ha entsprechend rund 7 fussballfeldern - soll nach ansicht der AL den heutigen bedürfnissen angemessen und nachhaltig gebaut werden. die fraktion der AL im gemeinderat hat deshalb am 30.1.13 folgendes postulat eingereicht:
Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, ob für das ganze Areal der ehemaligen Oerlikon-Contraves (heute: Rheinmetall Air Defence AG) an der Binzmühle-/Birchstrasse resp. die Parzelle OE 6161 bei der Baudirektion eine Planungszone beantragt werden soll.
Begründung:
Wie soeben bekannt geworden ist, wird die Rheinmetall Air Defence AG bis spätestens 2017 ihr angestammtes Areal an der Binzmühlestrasse/Birchstrasse im Bereich der Sonderbauvorschriften Zentrum Zürich Nord (SBV ZZN) verlassen. Damit stehen insgesamt mehr als 5 Hektaren zur Neunutzung an. In den geltenden Sonderbauvorschriften ist das Areal an der Binzmühlestrasse (OE 6224, 36‘760 m2) für industriell-gewerbliche Nutzungen und das rückwärtige Areal hinter dem Gertrud Kurz-Weg (OE 6161, 16‘854 m2) für gemischte Nutzungen mit einer Nutzungsdichte von 130% resp. 70% und einem Wohnanteil von 70% auf einem Teil der Areals zoniert.
Die geltenden Sonderbauvorschriften wurden 1996, also vor 17 Jahren erlassen. Bevor auf diesem grossen Areal detaillierte Umnutzungsplanungen anlaufen, sollte geprüft werden, ob sich planerische Anpassungen aufdrängen, etwa eine höhere bauliche Dichte im rückwärtigen Bereich und ein höherer Wohnanteil und die Erstellung eines Mindestanteils an gemeinnützigen Wohnungen.
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