- ewz wird von der leine gelassen - galoppieren bald die zürcher stromtarife? - noch einmal 50 mio für container für schulkinder statt endlich schulhäuser zu bauen

andreas kirstein, unser AL-gemeinderat aus zürich nord, berichtet ab jetzt regelmässig aus dem gemeinderat.
mit dem Tag WasBringz? kennzeichnen wir beiträge die zeigen, was es bringt, für und mit der AL politik zu machen. denn: wenn ich sie schon wähle, dann will ich doch auch wissen, was sie machen und was es bringt. eben: WasBringz?!

GRsitzung vom 20.11.13 / kurzbericht von andreas kirstein

EWZ:

tarife hoch, gewinne privatisieren, qualität runter?

Denkwürdige Debatte zum neuen ewz-Reglement: Alle Kompetenzen im Bereich Kauf und Verkauf von Energie der ewz sollen direkt an die ewz selbst gehen. Im Originalton:
„Das ewz hat alle notwendigen Kompetenzen zur Erfüllung des Leistungsauftrags für den Kauf und Verkauf von Energie und ökologischem Mehrwert sowie für die Lieferung an Kundinnen und Kunden im freien Markt. Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Departements der Industriellen Betriebe erlässt Vorgaben zur Begrenzung und Überwachung der Risiken.“ Ein paar kosmetische Abänderungen der SP zur Reduktion der gewaltigen Risiken, die diese Kompetzenzübertragung vom Stadtrat auf einen Dienstchef beinhaltet, genügte, um breite Zustimmung für das neue Reglement zu bekommen. So geht das für die AL nicht. Ehrlicher wäre es gewesen, direkt einen Ausgliederungsvorschlag zu bringen. Jetzt wurde stattdessen beschlossen: Alle Risiken bei den Steuer- und Gebührenzahlern, alle Kompetenzen beim Dienstchef der ewz! Jetzt geht die Vorlage an die Redaktionskommission. Schlussabstimmung findet erst nach der Redaktionslesung statt. Wahrscheinlich erst im 2014 aber der Mist ist gekarrt. 20.11.13/AK 

mehr zum thema:

• die fraktionserklärung der AL zum debakel
• der bericht auf NZZonline: "So blieb es an der AL, in der Frage der Kompetenzen von linker Seite Kritik zu üben. Niklaus Scherr tat dies engagiert." 
• vor zwei jahren zeichneten sich die neuen begehrlichkeiten bereits ab. "Zürichs Stromtarife werden nach 20 Jahren wieder erhöht" (NZZonline)
• hintergrund: die stromtarife in der schweiz, im kanton zürich, vergleichsrechner
• hier finden sich, zeitversetzt, die vollständigen GR-protokolle

schulbaracken:

AK dann auf twitter, etwas später, als nachtrag:

Andreas Kirstein ‏@andreaskirstein
Stadtrat erhält Freipass für Schulhauspavillons im Wert von 50 Mio. Das kann die AL nicht gut finden. Blumenfeld
lässt grüssen. #grzh

also noch mehr kinder in containern beschulen anstatt mit einer vernünftigen schulraumplanung schulhäuser bauen: 50 mio mehr für baracken! billiger wurde es nur, weil die bürgerlichen 10% sparen wollen: abstriche am minimalkomfort. warst du schon mal in einer dieser baracken? eng, kalt oder stickig, heiss oder zugig, knarrend nach unten, stampfend von oben. wahrlich kein vergnügen. das sehen exponentInnen von SVP und FDP anders: "Doch auf Antrag der SVP kürzte der Gemeinderat diesen Betrag um 5 Millionen. Die Stadt brauche keine Luxusbauten, sagte Thomas Monn (SVP). In anderen Gemeinden würden die Pavillons günstiger gebaut. Laut Claudia Simon (FDP) baut die Stadt Zürich im Schulbereich noch immer zu teuer. Es gehe darum, mit der Kürzung ein Zeichen zu setzen." (aus dem tagi-artikel). wer wählt eigentlich solche leute ins parlament? und stadträte wie lauber ("Schulraumplanung sei keine einfache Sache, es gebe viele Unwägbarkeiten", daselbst)?

mehr zum thema:

• bericht dazu auf tagi online: Kinder in Containern: 50 Millionen für Schulpavillons

regieren oder dirigieren?

tramdepot kalkbreite

dirigiert der stadtrat? oder entscheidet der gemeinderat und -bei einem referendum- direkt das volk?
das seilziehen zwischen einem stadtrat mit dirigistischen zügen und dem gemeinderat um entscheidungskompetenzen hat geschichte und war vor allem zu ledergerbers zeiten sehr ausgeprägt.
aber auch dieser tage zeigt sich der zwist am entscheid um die plötzlich doppelt so teure sanierung eines trammdepots.

AL-gemeinderat niggi scherr meint zum stimmrechtsrekurs der AL: 

AL-gemeinderat niggi scherr

"Meine Eingabe ist kein Plädoyer für den ökologischen Minimalismus. Sie verfolgt einzig und allein den Zweck, bei Entscheiden über die Wünschbarkeit solcher Massnahmen die Mitsprache von Parlament und Bevölkerung sicherzustellen. Die Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft wird von uns viele schwierige Weichenstellungen verlangen. Diese müssen demokratisch abgestützt sein und dürfen nicht dem alleinigen Ermessen der Exekutive anheimgestellt werden.“

die ganze geschichte auf der page der AL.

wir füllen die Alternative Liste

eine auswahl deiner auswahl für die wahl am 9. Februar 2014:
die listen der AL in den kreisen 11 und 12

von link nach rechts (obwohl natürlich alle links sind...):
Nicole Pfister - Fritz Praxmarer - Anne-Claude Hensch Frei  - Markus Pfister - Sladjana Krebs - Yves Wälle - Catherine Rutherfoord - Peter Kuster - Javier Gutierrez - Andreas Kirstein - Franz Horvath - Silvia Domeniconi

und hier geht's zum 'making of'...

der ALnordSTAMM - naheliegend, wie der öpfel

nur stämme überlegen...

samstags treffen wir uns jeweils im "LeMuh" zum wöchentlichen ALnordSTAMM.
da stehen die ehemaligen und aktuellen gemeinderätInnen der AL aus zürinord red und antwort (WasBringz?), wir tragen zusammen, was es noch braucht (ALweNEED), tauschen sonst dies und das aus, spinnen ideen zu netzen, trinken ein, zwei kafi und sind. einfach so.
und das ganze vielleicht leicht ermattet nach dem wochenendeinkauf auf dem oerliker marktplatz, um neue energie zu tanken.
und weil ort und zeit nicht in stein gemeisselt sind, checkst am besten jeweils vorher kurz den blog, unter dem titelbild steht, was läuft.
vielleicht treffen wir uns auch mal im fallenden brunnenhof, weil koni den helvetiaplatz bis zum radiostudio stretcht. (wie wär's, koni, mit einem weiteren schritt stadtauswärts zum löwen affoltern, der so jedes halbe jahr wieder zu macht. seit jahren!)

besuch uns auch mal am ALstamm - damit du vor lauter wald die bäume wieder siehst.
herzlich willkommen!

12 mal mehr? es geht auch mit weniger!

es muss nicht 1:12 sein!
(bei der WOZ geht's sogar 1:1)

der durchschnitt der leitenden wohnbau-genossInnen verdient gerade mal 2,3x mehr als der niedrigste lohn. die spanne unter den genossenschaften reicht dabei von 1:1,4 bis 1:3,5. dies ergab eine umfrage der wohnbaugenossenschaften zürich vom sommer dieses jahres.

andreas kirstein, gemeinderat der AL für den kreis 11, setzt sich nicht nur im rat, sonder auch als vorstandsmitglied der ABZ, einer der grossen genossenschaften, für eine vernünftige mietpreis- und lohnpolitik ein: die mieterInnen bezahlen hier die löhne, da braucht es augenmass.

die AL und ihre mitglieder in den räten setzen sich immer wieder durch eigene initiativen und durch die unterstützung von eingaben anderer parteien für ein starkes genossenschaftliches und kommunales wohnen in der stadt zürich ein. ein paar praktische beispiele sind

• die einzelinitiative von catherine rutherford für eine städtische siedlung im leutschenbach (wer war im gemeinderat dafür?)
• abstimmungskampf mit dem komitee „Bezahlbare Wohnungen für Zürich“ (Für das Erreichen von einem Drittel des Mietwohnungsbestandes im Eigentum von gemeinnützigen Wohnbauträgerinnen oder Wohnbauträgern)
• dringliche motion zur revision der BZO: „Definierung von Rahmenbedingungen für einen Mindestanteil an preisgünstigen Wohnungen in Gestaltungsplänen“

Die Mieten sollen sich an den Menschen und nicht am Markt orientieren!
Die Löhne auch!

AL wählen: die praktische Alternative zu all den Listen!

27% teurere mieten - wer soll das bezahlen?

das beratungsunternehmen Wüest & Partner geht im Immo-Monitoring 2014 davon aus, dass die mieten in der schweiz in den nächsten jahren um bis zu 27% steigen werden:

"Um die mögliche Entwicklung der Mietzinsen und auch die damit verbundenen Ausgaben für gemieteten Wohnraum bis Ende 2020 auszuloten, hat Wüest & Partner sechs Szenarien formuliert. [...] In den wahrscheinlichsten Szenarien steigen die Mieten um bis zu 27 Prozent."

da stellt sich uns natürlich unmittelbar die frage, wer das dann bezahlen soll.
dazu meint W&P:

"Die Schwierigkeit besteht darin, die «richtigen» Haushalte in die «richtigen» Wohnungen zu bringen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht effizient ist die Einführung von Anreizsystemen, die zum einen dafür sorgen, dass der bestehende Wohnungsbestand intensiver genutzt wird, und zum andern dafür, dass die Verteilung von preisgünstigem Wohnraum adressatengerecht erfolgt." 

wie das vor sich gehen soll, wie also dem markt der zwangssparer (aka 'vermieterInnen') die nötigen zahlungskräftigen mieterInnen zugeführt werden sollen, dafür hat die FDP bereits einen praktischen vorschlag: sie fordert über das komitee "Fairness bei staatlich gestützten Wohnbauträgern” und eine einzelinitiative, "Für die Vergabe und Weiternutzung einer Wohnung dieser Wohnbauträger darf der Bruttolohn der Bewohner das Vierfache der Mietkosten hierfür nicht überschreiten." wer bisher besser weg kam, soll also von seinem verfügbaren einkommen den vermiterInnen abgeben, genossenschaften sollen mieterInnen aus dem schutz der kostenmieten in den rauhen wind der marktmiete scheuchen, damit diese künftig die geldsäcke der vermieterInnen füllen.
wer dahinter steckt? interessant ein blick auf die namensliste der komiteemitglieder: eine illustere schar von wohlhabenden (1:12?), darunter leutenegger und scheck, die  für die FDP und die SVP in den zürcher stadtrat und dort zum rechten sehen wollen, die 'richtigen haushalte in die richtigen wohnungen' bringen und damit sich und ihren freunden vom HEV die kasse füllen.

oder wie heinrich heine schrieb

Hat man viel, so wird man bald
Noch viel mehr dazu bekommen.
Wer nur wenig hat, dem wird
auch das wenige genommen.

Wenn du aber gar nichts hast,
Ach, so lasse dich begraben -
Denn ein Recht zu leben, Lump,
Haben nur die etwas haben.

...die AL setzt sich für bezahlbare mieten ein - und gegen die umverteilung von unten nach oben...

rheinmetall-gelände: AL-gemeinderat andreas kirstein fordert "...einen vernünftigen Mix zwischen Gewerbe und Wohnen..."

Lokalinfo Zürich Nord berichtet in der ausgabe vom 31.10.13 über die laufende diskussion zur gestaltung der nutzung der durch den wegzug der Rheinmetall frei werdenden 5ha bauland. pia meier zitiert in ihrem artikel AL-gemeinderat kirstein mit der aussage

"Ich bin keineswegs grundsätzlich gegen den Erhalt des Industriegeländes. Der vor 17 Jahre festgelegte Nutzungsmix mit einem sehr kleinen Wohnanteil ist jedoch zu überprüfen. Ich möchte einen vernünftigen Mix zwischen Gewerbe und Wohnen. Die Festsetzung einer Planungszone ermöglicht ein transparentes Verfahren. Ich wehre mich gegen die andauernden Hinterzimmergespräche zwischen Grundeigentümern und Stadt Zürich, die die demokratische Kontrolle und Mitwirkung verunmöglichen."

im gleichen artikel zeigt thomas schwendener von der SVP, dass er gleich zwei wichtige punkte nicht versteht wenn er sagt "dass Rheinmetall bestimmt, was mit diesem Areal geschehen soll, und nicht die AL". denn erstens bestimmt auch im kapitalismus nicht einfach eine firma, wie sich ein wichtiger teil eines quartiers entwickelt. da stehen volk und stadt verschiedene möglichkeiten zur verfügung, zum beispiel die von kirstein erwähnte planungszone aber auch direkte aktionen von familien, wie zB die der familien schoch und wucher. und zweitens will nicht 'die AL' bestimmen, was mit dem areal geschieht. die intervention der AL zielt darauf ab, bevölkerung und verwaltung die möglichkeit zu geben, in einem demokratischen entscheidungsprozess einfluss auf die stadtentwicklung zu nehmen, auch wenn sich ein grundstück in privatbesitz befindet.

beim zur diskussion stehenden gelände handelt
es sich in etwa um den rot markierten bereich

anmerkung:
unter einer planungszone gemäss §346 des kantonalen "Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht" ist folgendes zu verstehen:
1 Bis zum Erlass oder während der Revision von Gesamtrichtplänen oder Nutzungsplänen können für genau bezeichnete Gebiete Planungszonen festgesetzt werden, innerhalb deren keine baulichen Veränderungen oder sonstigen Vorkehren getroffen werden dürfen, die der im Gange befindlichen Planung widersprechen.
2 Für die Festsetzung von Planungszonen ist der Staat zuständig. Er hat begründeten Festsetzungsbegehren untergeordneter Planungsträger zu entsprechen.
3 Planungszonen dürfen für längstens drei Jahre festgesetzt werden; soweit nötig, kann die Frist um zwei Jahre verlängert werden.25
4 Nach Ablauf der Frist darf die fehlende planungsrechtliche Baureife nur noch geltend gemacht werden, soweit die rechtzeitig erlassene Planungsmassnahme wegen Rechtsmitteln noch nicht in Kraft gesetzt werden kann.
die rechtliche wirkung einer planungszone beschreibt ein artikel auf wetzikon.ch

Fusionspläne des Gesundheitsdirektors gefährden Gesundheitsversorgung in Zürich Nord

Die Fusionspläne des kantonalen Gesundheitsdirektors gefährden auch die städtische Gesundheitsversorgung in Zürich Nord. Das Waidspital ist für unsere Region wichtig und mit seiner zusätzlichen Spezialisierung auf die Akutgeriatrie ein wichtiges Glied in der Kette der städtischen Gesundheitsversorgung. Deshalb erteilt die AL in ihrer Fraktionserklärung den Ideen einer Fusion mit Uni- und Triemlispital eine klare Absage.

Kurz und bündig: „Stimmen Sie JA zum Schulhaus Blumenfeld!“

Triste Baracken auf und neben
dem kontaminierten Feld (Info1 und Info2)

Ach ja? Aber warum denn?

Darum: Etwas Geschichte und Quartierentwicklung und Schulraumplanung: es geht ja nicht nur um das boomende Stadtquartier ennet dem Hönggerberg.

Affoltern wurde rasch vom Bauerndorf zum neuen Wohnquartier. Im Gebiet Ruggächer nahm die Bevölkerung in den letzten Jahren um 4000 Personen zu, darunter viele Familien mit Kindern. Gebaut haben Genossenschaften und Private, die Infrastruktur hinkt hinterher, Migros und Coop haben inzwischen ausgebaut, öffentlicher Verkehr und vor allem Schulraum lässt auf sich warten.

Stück für Stück und noch eins drauf:
im Ruggächer 3-Stöckig

Ein Spaziergang durch mein Wohnquartier ist spannend, zeigt das Wachstum. Das Gebiet Ruggächer ist dicht mit Wohnsiedlungen überbaut, die ABZ mit 280 Wohnungen, Klee mit 340, dazwischen und rund herum liegen weitere Siedlungen mit Familienwohnungen, das CeCe-Areal mit 515 Wohnungen, Manhattan Park, Bachmannweg, N-Joy und mehr. Auf den Spielplätzen wimmeln die Kinder, in den Erdgeschossen reiht sich Krippe an Krippe. Im nahen Unterdorf besitzt die Stadt ein grosses Stück Land, das ebenfalls dicht mit Familienwohnungen überbaut werden soll. Am äusseren Rand entsteht ein grosszügiger Bau für StudentInnen, daran anschliessend bemüht sich die Stadt, die Rheinmetall Air Defence wiederanzusiedeln, die aus Oerlikon wegzieht.

Und mitten drin eine Brache, seit Beginn freigehalten für den Schulhausneubau, noch immer eine grüne Wiese und aktuell sogar – ein Blumenfeld. Schräg gegenüber gehen die Kinder zur Schule. In die Pavillonschule Ruggächer, oder Barackenschule, wie eine Architektin des Bauamtes sie unbedacht nannte, gebaut über Altlasten, was gar Stadtrat Lauber als ‚nicht ideal’ bezeichnet. Warum das? Schulraumplanung!

Blumenfeld...Schneefeld...

Weil man in Zürich Nord nicht ein zweites halb leer stehendes Schulhaus bauen wollte, strich man Affoltern vom Finanzplan. Später stellte man erstaunt fest, dass in
Genossenschaften Familien mit Kindern leben, nicht DINKs wie in Neu-Oerlikon. Aber da war es zu spät. Planung verschlingt Zeit, und weil man im Leutschenbach das Schulhaus vergoldet hat, wurde das Blumenfeldprojekt gesparschrumpft. In der Zwischenzeit wurde die Pavillonschule erweitert, mit einer provisorischen Turnhalle ergänzt, um eine dritte Einheit aufgestockt – für viel Geld und auf Kosten der Schulqualität der über dreihundert betroffenen Kinder.

...ein weites Feld...

Fünf nach Zwölf also. Höchste Zeit für ein deutliches JA zum Schulhaus Blumenfeld! Ohne Wenn – und doch mit ein, zwei Aber. Warum wird nur die erste Etappe gebaut und nicht gleich das ganze Schulhaus? Affoltern boomt! Warum ein Minergie-P-Eco-Bau, bei dem sich nicht mal die Fenster der Klassenzimmer öffnen lassen? Die ETH propagiert heute leichtere Bauweise und lokale Energieversorgung. Das wäre zukunftsweisend. Und noch ein Blick in die Zukunft: wie flexibel sind neue Schulhäuser für Tagesschulen nutzbar, wenn die aktuellen Betreuungsmodelle grounden? Wo besuchen die Affoltemer SchülerInnen dereinst die Oberstufe?

Wir stellen nicht den dringend benötigten Neubau Blumenfeld infrage – aber Kritik an der Gegenwart ist Hoffnung für die Zukunft. Wir machen uns stark für den Schulhausbau in Affoltern und auch für die künftige Oberstufe. Aber nicht nur Affoltern hat zu wenig Schulraum: gleiches zeichnet sich ab im Letzi, in der Manegg, in Seebach. Die AL hat dazu Motionen eingereicht. Wir bleiben dran!

Weitere Informationen zur Pavillongeschichte Ruggächer finden Sie hier

Sa 4.5. 16 Uhr Helvetiaplatz: Demo gegen die mörderische Asylpolitik!

Unser Freund Moncef, ASZ- und Bleiberechtaktivist, von der Ausschaffungspolitik in den Suizid getrieben. Wir sind traurig und wütend...16Uhr Helvetiaplatz: Demo gegen die mörderische Asylpolitik!

AL interveniert zur planung auf dem areal der Rheinmetall Air Defence

in oerlikon können bald einmal 5 hektaren land neu bebaut werden. die firma Rheinmetall Air Defence, vormals Oerlikon-Contraves, sucht einen neuen standort (vielleicht in affoltern?).
auf dem grossen gelände - 5ha entsprechend rund 7 fussballfeldern - soll nach ansicht der AL den heutigen bedürfnissen angemessen und nachhaltig gebaut werden. die fraktion der AL im gemeinderat hat deshalb am 30.1.13 folgendes postulat eingereicht:

Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, ob für das ganze Areal der ehemaligen Oerlikon-Contraves (heute: Rheinmetall Air Defence AG) an der Binzmühle-/Birchstrasse resp. die Parzelle OE 6161 bei der Baudirektion eine Planungszone beantragt werden soll.

Begründung:
Wie soeben bekannt geworden ist, wird die Rheinmetall Air Defence AG bis spätestens 2017 ihr angestammtes Areal an der Binzmühlestrasse/Birchstrasse im Bereich der Sonderbauvorschriften Zentrum Zürich Nord (SBV ZZN) verlassen. Damit stehen insgesamt mehr als 5 Hektaren zur Neunutzung an. In den geltenden Sonderbauvorschriften ist das Areal an der Binzmühlestrasse (OE 6224, 36‘760 m2) für industriell-gewerbliche Nutzungen und das rückwärtige Areal hinter dem Gertrud Kurz-Weg (OE 6161, 16‘854 m2) für gemischte Nutzungen mit einer Nutzungsdichte von 130% resp. 70% und einem Wohnanteil von 70% auf einem Teil der Areals zoniert.
Die geltenden Sonderbauvorschriften wurden 1996, also vor 17 Jahren erlassen. Bevor auf diesem grossen Areal detaillierte Umnutzungsplanungen anlaufen, sollte geprüft werden, ob sich planerische Anpassungen aufdrängen, etwa eine höhere bauliche Dichte im rückwärtigen Bereich und ein höherer Wohnanteil und die Erstellung eines Mindestanteils an gemeinnützigen Wohnungen.