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Sonntag, 23. Oktober 2016

ewz: Privatisierung auf Raten vor dem AUS!

Nach rund einjähriger Arbeit der Spezialkommission TED/DIB zeichnet sich für die Behandlung der Weisung im Rat am 26.10.16 eine klare Mehrheit von links-grün und SVP gegen die Vorlage ab. Unter Federführung der AL und ihres Kommissionsvertreters Andreas Kirstein konnte in langen Diskussionen und mittels Mitberichten der Geschäftsprüfungs- und der Rechnungsprüfungskommission aufgezeigt werden, wie eine Ausgliederung die demokratischen Einflussmöglichkeiten auf die städtische Energiepolitik ausgehöhlt hätte. Die AL fordert nun in einem Begleitpostulat den Stadtrat auf zu zeigen, wie die Energiepolitik der Stadt Zürich institutionell neu geordnet werden kann. Es geht uns insbesondere darum die Gasversorgung, heute Energie 360°, zu rekommunalisieren und mit den anderen städtischen Energieversorgern zu vereinen.

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